Beschlussvorlage - IV/LV/20-123/2023

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen beschließt, den anliegenden Aufruf des Fördervereins Denkmale Elmenhorst/Lichtenhagen e.V. "Gegen Hass und Hetze im Internet" (siehe Anlage) zu unterstützen.

Der Aufruf wird auf der Internet-Seite der Gemeinde ohne Unterschriften veröffentlicht.

Text des Aufrufs: „Gegen Hass und Hetze im Internet“

 Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinungen und Ideen frei sowie öffentlich zu äußern. Grenzen in der Meinungsfreiheit bestehen dort, wo andere Gesetze oder das Recht der persönlichen Ehre von Personen betroffen sind.

Wir engagieren uns ehrenamtlich in der Gemeindevertretung, in Vereinen sowie Gruppen für die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen und können einen respektvollen Umgang erwarten.

Deshalb wenden wir uns gegen jegliche Darstellungen im Internet, Chat-Gruppen u.ä. Medien, die geeignet sind, die ehrenamtliche Tätigkeit von Menschen in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen.

Das gesellschaftliche Klima in der Gemeinde muss nachhaltig verbessert werden!

Auszüge aus der Resolution „Respekt auch in der kommunalen Familie“ des Landesausschusses des Städte- und Gemeindetages vom 30.08.2022:

„Übergeordnetes Ziel sollte aber das Wohl der Stadt und der Gemeinde sein.“

„Wertschätzung und der Respekt zwischen Haupt- und Ehrenamt und zwischen unterschiedlichen ehrenamtlichen Mitgliedern müssen Maßstab des Handelns sein.”

 

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