ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Stäbelow

Gremium:: Gemeindevertretung Stäbelow

Körperschaft:: Gemeinde Stäbelow

Datum:: Mi., 07.12.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gemeindehaus in Stäbelow
Ort:: Schulweg 5, 18198 Stäbelow

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 07.12.2022 (19:00 Uhr)
Ö 1	Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anträge zur Änderung der Tagesordnung
Ö 4	Billigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 29.06.2022, Protokollkontrolle	SI/GV40-32/2022
Ö 5	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der letzten Gemeindevertretersitzung
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
Ö 7	Information zum Antrag des Gemeindevertreters Zschoch zur Einführung eines Baumkatasters	IV/LV/40-020/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag des Gemeindevertreters Dr. Strauer zur Neubesetzung des Hauptausschusses	IV/LV/40-021/2022
Ö 9	Beschluss zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen zur neuen Leistungsvereinbarung für die Kindertagesförderung in der Kindertagesstätte "Kindertraum" in der Gemeinde Stäbelow ab 01.08.2022	VO/OS/40-016/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss einer Ausfallbürgschaft zur Sicherung von Erstattungsansprüchen des Landkreises Rostock für die zweckgebundene Verwendung der Fördermittel für den Erweiterungsbau der KITA „Kindertraum“ in Stäbelow gemäß Zuwendungsbescheid Nr. 03/2021 vom 12.04.2021 und dem 1. Änderungsbescheid vom 31.05.2021	VO/FV/40-025/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Weitergeltung der Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung des Umsatzsteuerrechtes (§ 27 Abs. 22 UStG) aus dem Jahr 2016	VO/FV/40-024/2022	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Stäbelow zum 31. Dezember 2019	VO/FV/40-017/2022	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019	VO/FV/40-018/2022	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023	VO/FV/40-014/2022-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe Kreisumlage	VO/FV/40-015/2022	ungeändert beschlossen
Ö 16	Rückholung einer auf den Hauptausschuss übertragenen Entscheidungszuständigkeit	VO/AV/40-027/2022	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe Zinsbescheid Erweiterungsbau Kita Stäbelow	VO/FV/40-026/2022	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil am 07.12.2022 (bis 20:25 Uhr)
N 18	Beschluss außerplanmäßiger Ausgaben für den Katastrophenschutz

Gemeindevertretung Stäbelow - 07.12.2022

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