ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen

Körperschaft:: Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen

Datum:: Do., 01.12.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gemeindezentrum in Elmenhorst
Ort:: Gewerbeallee 45, 18107 Elmenhorst/Lichtenhagen

Tagesordnung

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil am 01.12.2022 (18:00 - 19:45 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
	Ö 2	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über Entscheidungen nach § 6 der Hauptsatzung und über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde sowie Berichte der Ausschussvorsitzenden
	Ö 3	Einwohnerfragestunde
	Ö 4	Änderungsanträge zur Tagesordnung
	Ö 5	Billigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 22.09.2022		SI/GV20-20/2022
	Ö 6	Protokollkontrolle
	Ö 7	Bekanntmachung in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
	Ö 8	Beschluss der zweiten Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen		VO/LV/20-021/2022-01	geändert beschlossen
	Ö 9	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen zum 31. Dezember 2019		VO/FV/20-035/2022	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019		VO/FV/20-036/2022	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023		VO/FV/20-071/2022-01	ungeändert beschlossen
	Ö 12	Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 18 , 1. Änderung Wohngebiet und Grünanlage "Lütter Weg" am Nordabschnitt des Lütten Weges in Lichtenhagen der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen		VO/BV/20-064/2022	ungeändert beschlossen
	Ö 13	Grundsatzbeschluss zum Erwerb einer Fläche zur Realisierung des Bildungs- und Kulturcampus der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen		VO/BV/20-073/2022	geändert beschlossen
	Ö 14	Beschluss über die Weitergeltung der Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung des Umsatzsteuerrechtes (§27 Abs. 22 UStG) aus dem Jahr 2016		VO/BV/20-075/2022	ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil am 01.12.2022
	N 15	Beschluss außerplanmäßiger Ausgaben für den Katastrophenschutz