ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen

Körperschaft:: Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen

Datum:: Do., 12.12.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gemeindezentrum in Elmenhorst
Ort:: Gewerbeallee 45, 18107 Elmenhorst/Lichtenhagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Hinweise zur Vertraulichkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über Entscheidungen nach § 6 der Hauptsatzung und über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde sowie Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Billigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 10.10.2024	2024/20/26
Ö 6	Protokollkontrolle
Ö 7	Bekanntmachung in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025	VO/FV/20-255/2024-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern	VO/FV/20-261/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Beschluss über die Weitergeltung der Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung des Umsatzsteuerrechtes (§ 27 Abs. 22 UStG) aus dem Jahr 2016	VO/FV/20-260/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe Kreisumlage	VO/FV/20-258/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Beschaffung eines Großflächenmähgerätes	VO/AV/20-263/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Beschluss über die Einleitung und Ausgestaltung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Großflächenmähgerätes	VO/AV/20-265/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Beschluss über die Einleitung und Ausgestaltung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines allradgelenkten Geräteträgers für den Sommer- und Winterdienst	VO/AV/20-264/2024	verwiesen
Ö 8.8	Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 25 Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage am Admannshäger Weg - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss	VO/BV/20-238/2024-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 23 Sondergebiet Wohnmobilplatz in Elmenhorst	VO/BV/20-240/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet „Ostseeblick“ - Billigung des Vorentwurfs -	VO/BV/20-256/2024-02	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Antrag der Fraktion "Bürger für Bürger" zur Durchführbarkeit des Projektes "Gemeinde und Bildungscampus Elmenhorst/Lichtenhagen" unter den jetzigen Gegebenheiten, Umständen und Bedingungen	VO/LV/20-266/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Antrag der Gemeindevertreter der CDU, Horst Harbrecht und Karl Meus zur Entwicklung des Bildungs- und Kulturcampus	VO/LV/20-267/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Achte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen	VO/LV/20-262/2024	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 19:41 Uhr)
N 9	Grundstücksangelegenheiten
N 9.1	Verkauf des in der Gemarkung Lichtenhagen, Flur 1 gelegenen Flurstücks\|(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokollkontrolle GV 20			(wie Dokument)	21,1 kB
2	Bekanntgabe Beschlüsse GV 20			(wie Dokument)	7 kB

Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen - 12.12.2024

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