07.12.2022 - 6 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvor...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Stäbelow
- Datum:
- Mi, 07.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Sozialausschuss hat nicht getagt. Herr Schumacher, Ausschussvorsitzender, informiert, dass zwischenzeitlich die Gemeindebegehung stattfand. Alle Protokollpunkte sind bisher noch nicht abgearbeitet worden. Der auch in der letzten Gemeindevertretersitzung genannte Hinweis zum Weg/Durchgang zum Weg am Spielplatz in Stäbelow ist nicht korrekt erledigt, wie in der Protokollkontrolle erwähnt. Der Weg ist z. B. für Spaziergänger mit Rollator schwer begehbar. Der Hinweis muss noch einmal geprüft werden.
Herr Brügge, Vorsitzender des Bauausschusses, berichtet über die Beratungsschwerpunkte der Ausschusssitzung am 23.11.2022, das Protokoll ist in ALLRIS einsehbar.
Beraten wurde u. a. über barrierefreie Bushaltestellen. Der Neubau wird nur für insgesamt zwei Haltestellen - in Bliesekow und in Wilsen (dort auch Rondell) – empfohlen. Der Fördermittelbescheid ist entsprechend zu ändern.
Herr Schumacher informiert über festgestellte und dringend notwendige Maßnahmen aufgrund vorstehender Baumwurzeln an den Straßenkanten/Wege in Stäbelow im Bereich Lütt Eck (Nadelbaum) sowie im Bereich Lang Berg (Nähe Kurve). Dies stelle eine Gefahr für Fußgänger dar, weil die Kurve auch ungenügend beleuchtet sei.
Das Amt wird zur Prüfung beauftragt.
Herr Schumacher verweist ebenfalls auf seine Feststellung, dass in dem Bereich von 7 Straßenlampen 4 Stück defekt seien.
Herr Reincke, stellv. Finanzausschussvorsitzender, teilt mit, dass der Ausschuss am 20.10.2022 zum Haushalt 2023 getagt hat. Nähere Erläuterungen werden unter Tagesordnungspunkt 14 gegeben. In der Finanzausschusssitzung ist der Gemeindevertretung empfohlen worden, in der heutigen Sitzung die sachkundigen Einwohner des Ausschusses mit Auflösen des Finanzausschusses gebührend zu verabschieden. Anwesend ist heute nur Herr Carsten Schallmann. Die Gemeindevertretung bedankt sich bei ihm für seine Unterstützung.
Der Bürgermeister wertet das Jahr 2022 aus und berichtet über wichtige Termine seit der vergangenen Gemeindevertretersitzung.
● Anerkennung des Ehrenamtes. Ehrung einer Einwohnerin aus Wilsen durch den Bundespräsidenten.
● Ehrenamtsempfang der Gemeindevertretung – Würdigung der Leistungen in den Vereinen und Einrichtungen der Gemeinde
● Beratungen zu Katastrophenschutzmaßnahmen der Gemeinde. Diesbezüglich haben die Bürgermeister und Fachbereichsleiter des Amtes Warnow-West einen „Verwaltungsstab Strommangellage“ gebildet. Ansprechpartner sind neben dem Bürgermeister auch beide Stellvertreter. Über alle aktuellen Entwicklungen wird es Informationen an die Gemeindevertreter geben.
● Einladung des Städte- und Gemeindetages M-V
● Verbandsversammlung des Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes
● Schulhofeinweihung an der Regenbogengrundschule Kritzmow
● Dankesveranstaltung der Bürgermeister Stäbelow und Kritzmow für die Kameraden der FFw bezüglich der Sturmeinsätze
● ALLRIS-Schulungen
● Amtsausschusssitzung, Hauptausschusssitzung des Amtes sowie Sitzung des Schul- und Bauhofausschusses des Amtes
● Bürgermeisterrunden der Bürgermeister des Amtsbereiches
● Seniorenveranstaltung der Feuerwehr
● Bauberatungen zum KITA-Neubau
● Einladung zum Spatenstich der Fa. KMV
● Veranstaltungsrunde zur Begrüßungen Neugeborener in der Gemeinde
● Arbeitsbesuch des Bürgermeisters auf dem Bauernhof Jähnke
● Adventskalenderveranstaltungen
● Hauptausschusssitzung der Gemeinde am 02.11.2022. Schwerpunktthemen waren u. a. die Abstimmung mit den Vorständen der Vereine und Einrichtungen und Beschluss des neuen Mietvertrages für die Kita.
● Stadt-Umlandforum am 03.11.2022, teilgenommen hat ebenfalls der 1.
stellv. Bürgermeister (Sichtänderung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock zur notwendigen Wohnungsbauförderung im Umland)
● Dankeschön an Gemeindevertreter Martin Schoen (Renteneintritt) für die langjährige Beratung der Gemeinde im Bereich Bauwesen.
● Projektaufruf des Planungsverbandes Region Rostock an die Gemeinden und das Amt, Förderungen aus dem Regionalbudget für 2023 bis 2025 einzuwerben. Der Bürgermeister schlägt vor, dass der Bauausschuss und der Hauptausschuss sich dazu mit der Bauverwaltung des Amtes verständigen.
● Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Warnow Beke“
Gemeindevertreter Toni Reincke wurde in der Verbandsversammlung am 16.11.2022 als Schaubeauftragter berufen. Dort wurde u.a. auch die Notwendigkeit betont, die Anlagenerfassung der gemeindeeigenen Rohrleitung zu optimieren.
Die Bauverwaltung wird um entsprechende Information an den Bauausschuss gebeten.
Zur Beseitigung der Biberschäden am Weidbach erfolgte eine Dammabtragung.
● Die noch offene Beleuchtung des Außenbereiches am Gemeindehaus wurde realisiert.
● Beratungen mit den Schulträger-Bürgermeistern und Ortstermine zum Sporthallenneubau Warnowschule. Die Fertigstellung ist bis zum 31.03.2023 geplant.
● Spätsommerlauf FSV Kritzmow um die Pokale der beiden Bürgermeister
● Gemeindebegehung. Die festgestellten Mängel wurden mit Protokoll und Festlegung des Bürgermeisters zur Klärung an die Verwaltung gegeben. Offene Probleme sind zu bearbeiten.
● Veranstaltungen des Kulturvereins mit der FFw - Laternenumzug und Kürbisfest
● Haushaltsberatung 2023 mit der Finanzverwaltung und mit dem Finanzausschuss. Die Beschlussempfehlung liegt für die heutige Sitzung vor.
Ein ausgeglichener Haushalt konnte aufgestellt werden. Die Kreisumlage ist von 39,71 auf 44,5% angehoben worden. Der Bürgermeister informiert über die Stellungnahme der Gemeinde dazu an den Landrat.
● Termine und Vorhaben bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung:
. Jahresanlauf 2023
. Koordinierung von Aktivitäten zwischen Gemeinde, Vereinen und Einrichtungen
. Jahreshauptversammlung der Feuerwehr
. restliche Jahresabschlussveranstaltungen
Die Ausschussvorsitzenden werden gebeten, dem Bürgermeister ihre Sitzungstermine für das Jahr 2023 zuzustellen.
Der Bürgermeister dankt allen für das Zusammenwirken im Jahr 2022 und wünscht einen ruhigen und erholsamen Jahreswechsel.