30.08.2022 - 3 Information zum vorläufigen/endgültigen Erfüllu...

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Wortprotokoll

Der Erfüllungsstand innerhalb der einzelnen Produkte ist besprochen worden.

Festgehalten wird:

 

Gebäudemanagement:

Kontonr.: 44110001 – Gewerbeeinheit ist derzeit nicht vermietet, es ist eine Vermietung des Objektes in Aussicht gestellt.

 

Brandschutz:

Kontonr.: 07140000 – Die Auslieferung des Feuerwehrfahrzeuges wird voraussichtlich im November erfolgen.

Kontonr.: 52312000 – Die geplante Maßnahme wird im Haushaltsjahr voraussichtlich nicht umgesetzt werden können.

Kontonr.: 52337000 – Die Sanierung der Löschteiche wird entsprechend den Auflagen der UNB LK Rostock im III. Quartal 2022 umgesetzt.

Kontonr.: 56140000 – Es steht außer Frage, dass erforderliche Arztuntersuchungen finanziert werden.

 

Grundschule:

Kontonr.: 08200000 – Die dritte digitale Tafel wird in den Herbstferien im Raum 5 installiert.

Kontonr.: 09600000 (45) -  Die Ausschreibung des Projektsteuerers soll laut Priorisierungsliste der Bauvorhaben im III. Quartal 2022 erfolgen. Grundvoraussetzung sind verbindliche Aussagen zum Flächenerwerb/Flächennutzung.

Kontonr.: 41441001 – Enge Absprachen zwischen Grundschule/AWW und Bürgermeister erfolgen, damit eine Abrechnung über den DigitalPakt Schule realisiert wird.

Kontonr.: 54159000 – Eine Vertretungsbesetzung konnte bislang nicht umgesetzt werden.

 

 

Tageseinrichtungen Kita:

Kontonr.: 52312000 – Ausschreibungen für geplante Maßnahmen erfolgten, leider gibt es derzeit keine Angebote.

 

Sportstätten:

Kontonr.: 52310000 – laut Priorisierungsliste wird die Klärung über den Umfang der erforderlichen Maßnahmen im III. Quartal 2022 abgeschlossen. Gutachter ist beauftragt.

 

Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen:

Kontonr.: 56255000 – Bei der Maßnahme Bebauungsplan B-Plan Nr. 1 Steinbecker Eck handelt es sich um die Änderung des B-Planes Nr. 1 Gewerbegebiet.

Kontonr.: 56255001 – Das Gemeindeentwicklungskonzept wird voraussichtlich Ende des Jahres fertig gestellt sein.

 

Kommunale Wohnungen:

Kontonr.: 52311000 – Grundsanierungsmaßnahmen können derzeit nicht realisiert werden, weil alle Wohnungen bezogen sind.

 

Gemeindestraßen:

Kontonr.: 09600000 (35) – Laut Priorisierungsliste der Bauvorhaben handelt es sich um drei Maßnahmen zur LED-Umrüstung: 35 l: Wiesengrund, Vergabe im III. Quartal 2022; 35II: Gehweg Nordkante, Vergabe im I. Quartal 2023; 35 III: Schulweg an K10, Vergabe der Planungsleistung im IV. Quartal 2022

Kontonr.: 09600000 (50) – Die Vergabe der Planungsleistungen zur Umsetzung der weiteren Barrierefreiheit in der Gemeinde soll im I. Quartal 2023 erfolgen.

Kontonr.: 09600000 (57) – Für die Deckenerneuerung Gewerbeallee werden die LP1-4 durch das Ing.-büro im IV. Quartal 2022 erbracht.

Kontonr.: 52331000 – Eingestellt sind für die gemeindeeigenen Gräben Beträge zur Entsorgung von Müll und Unrat.

 

Empfehlung: Eine Beauftragung zur Säuberung der gemeindeeigenen Gräben ist durch den Bürgermeister zu veranlassen.

 

Öffentliches Grün:

Kontonr.: 52330000 – Pflanzungen, auch Beanstandungen von Pflanzungen sind in Bearbeitung.

 

Gewässerunterhalt:

Kontonr.: 09600000 (33) – Laut Priorisierungsliste sind für die Maßnahme Vorflut Rohrleitung 2/1/2 in diesem HHJahr 200 T€ bereitzustellen/Projektsteuerung durch den WBV.

Kontonr.: 09600000 (44) – Die Maßnahme Vorflutinstandsetzung Gewässer 2/1/V ist zum WBV zurückgestellt worden.

Kontonr.: 09600000 (53) - Die Planung für die Vorflutinstandsetzung Gewässer Mühle Lichtenhagen ist laut WBV verschoben.

Kontonr.: 09600000 (60) – Für die Maßnahme Neubau Durchlass Vorflutleitung RL 19 Gewerbeallee werden im IV. Quartal 2022 Planungsleistungen vergeben.

Kontonr.: 09600000 (62) – Die Maßnahme Erneuerung der Durchlässe Admannshäger Weg ist in Umsetzung.

 

Empfehlungen der Mitglieder des Finanzausschusses an die Gemeindevertretung:

 

Die Gemeindevertretung sollte sich über das Amt Warnow-West Vorschläge zur Energieeinsparung in unserer Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen ausarbeiten lassen. Solche Maßnahmen/Festlegungen die realisierbar und unverzüglich umsetzbar sind.

 

Es ist nicht hinnehmbar, dass die zwingend erforderlichen Maßnahmen zur Vorflutinstandsetzung durch den Wasser- und Bodenverband nicht umgesetzt werden. Ständige Zurücksetzungen helfen uns nicht.

 

Im Interesse aller Bürger der Gemeinde sollten die Gemeindevertreter ihren Unmut über die jetzige Verfahrensweise zum Ausdruck bringen und den WBV darüber informieren. Das Amt Warnow-West steht den Gemeindevertretern sicherlich unterstützend zur Verfügung.