18.05.2022 - 4 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 18.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Joachim stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 24 zu vertagen. Grundsätzlich muss zuvor noch geprüft werden, wie die digitale Tafel in das Eigentum der Gemeinde übergeht , ohne dass die Gemeinnützigkeit des Vereins in Frage gestellt werden kann (Kettenspende).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
14 |
0 |
0 |
Der Tagesordnungspunkt 24 ist somit von der Tagesordnung abgesetzt und wird zur Prüfung an das Amt zurückverwiesen.
Herr Dr. Hornickel beantragt das Rederecht für die Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales Frau Manja Lange für die Tagesordnungspunkte 11, 12, 13 und 14 (Schulentwicklung).
Abstimmungsergebnis
Herr Joachim stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 24 zu vertagen. Grundsätzlich muss zuvor noch geprüft werden, wie die digitale Tafel in das Eigentum der Gemeinde übergeht , ohne dass die Gemeinnützigkeit des Vereins in Frage gestellt werden kann (Kettenspende).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
14 |
0 |
0 |
Der Tagesordnungspunkt 24 ist somit von der Tagesordnung abgesetzt und wird zur Prüfung an das Amt zurückverwiesen.
Herr Dr. Hornickel beantragt das Rederecht für die Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales Frau Manja Lange für die Tagesordnungspunkte 11, 12, 13 und 14 (Schulentwicklung).