15.03.2023 - 8 Antrag des Gemeindevertreters Dr. Strauer zur A...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Der Bürgermeister informiert über dazu bereits erfolgte Verständigungen in Einwohnerversammlungen sowie auch in der vergangenen Sozialausschusssitzung, zu der es allen Gemeindevertretern möglich war, sich einzubringen.

Der Bürgermeister bezieht sich auf die Stellungnahme der Verwaltung. Er schlägt vor, der Empfehlung der Verwaltung zu folgen und die Aufstellung von Mitfahrerbänken prüfen zu lassen. Die Gemeindevertreter äußern ihre Auffassung dazu. Als sinnvoll wird erwähnt, vor Beschlussfassung unbedingt rechtliche und fachliche Hintergründe einzubringen.

 

Herr Dr. Strauer begründet seinen eingebrachten Vorschlag noch einmal, der als Idee nach seiner Teilnahme an der letzten Veranstaltung in Stralsund aufgegriffen worden ist. Nach seinem Gespräch mit der LVB des Amtes Warnow-West erklärt er sein Einverständnis zum heute vorliegenden Grundsatzbeschluss.

 

Herr Dr. Blumenthal äußert sein Unverständnis zum vorliegenden Beschlussvorschlag von Herrn Dr. Strauer. Unklar ist, was konkret beschlossen werden soll und um welche Kosten es sich handelt.

 

Nach eingehender Information und Beratung stellt der Bürgermeister zur Abstimmung, der Stellungnahme der Verwaltung zum vorliegenden Beschlussvorschlag des Herrn Dr. Strauer zu folgen:

 

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen  2 Nein-Stimmen  0 Enthaltung

Der vorliegende Beschluss von Herrn Dr. Strauer wird somit abgesetzt.

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://warnowwest.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=4802&TOLFDNR=37695&selfaction=print