06.07.2023 - 5 Billigung des Protokolls der Gemeindevertreters...

Ergänzungen/Korrekturen von Herrn Ibendorf zur Niederschrift der 25. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen:

 

- zur Seite 6 zum Thema „Gauswisch“

Bitte beim Thema „Gauswisch“ einfügen

Herr Ibendorf fragt den Bürgermeister, ob inzwischen geklärt werden konnte, warum 25.000 € im Haushalt für den B-Plan Nr. 2 „Gauswisch“ eingestellt wurden. Antwort des Bürgermeisters: Da der B-Plan Nr. 2 geändert werden soll, wurde vor 2 Jahren über das Plangebiet eine Veränderungssperre gelegt. Herr Gotham weist darauf hin, dass sich in diesem Gebiet eine Gartenanlage befindet, die Grünausgleichsfläche ist, also nicht als Wohnbaufläche verwendet werden kann.

 

- zur Seite 8 Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Nr. 6

Bitte vor dem Satz: Herr Ibendorf stellt den Antrag…einfügen:

Herr Ibendorf weist darauf hin, dass im Bauausschusses mögliche Schadenersatzforderungen gegen die Gemeinde diskutiert wurden. Die jetzige Planung der Straße als durchgehende Ringstraße würde sehr viel eher zu einer Klage führen als ein vorheriger Planentwurf mit 2 Sackgassen im Sinne einer Kompromisslösung.

 

Den ersten Punkt seines Antrags zur Seite 5, Bericht der Vorsitzenden des Sozialausschusses, zieht Herr Ibendorf zurück.

 

Über die Aufnahme der beiden Formulierungen wird durch die Gemeindevertreter wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	1	3