06.07.2023 - 14 Anträge der CDU-Fraktion zum Bildungs- und Kult...

 

Herr Grimnitz erklärt sich gemäß § 24 Abs. 1 KV M-V für befangen und nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil. 

 

Es wird über die Sorgen hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde gesprochen. Die Gemeindevertreter äußern ihre Gedanken über die Höhe und den Zeitraum der Abzahlung der Schulden und dass die Grundschule und der Sportplatz jetzt gebraucht werden.

 

Herr Ibendorf findet den Antrag zum Tagesordnungspunkt gut. Der heutige Kenntnisstand ist aber ein anderer als damals. Es liegt die Kostenermittlung von der Firma MATRIX vor, haben die Toleranz dazu von plus/minus 30 %. Eine Reihe von Kosten fehlen noch. Er bittet den Bürgermeister Sorge zu tragen, dass ein Schätzwert genannt wird.

 

Der TOP wird nach kurzer Diskussion als gegenstandslos betrachtet, da er sich auf TOP 13 bezieht, welcher nicht beschlossen wurde.

 

Herr Harbrecht legt im Namen der CDU-Fraktion Protest ein, weil der Punkt von der Tagesordnung genommen werden soll.

 

Es wird beantragt, den Punkt 14 von der Tagesordnung zu nehmen, da der vorherige Antrag, auf den dieser Antrag aufbaut, abgelehnt wurde. Hierzu wird wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	4	0