12.11.2024 - 5.1 Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushalt...

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Wortprotokoll

 

Der Ausschuss bedankt sich beim Amt für die kurzfristige Beantwortung der Fragen von Frau Heye, die über den Bürgermeister an das Amt gestellt wurden.

 

Der Ausschuss berät zuerst über den Kernhaushalt und bespricht alle Produkte und Positionen. Herr Wenzel erläutert bei größeren Veränderungen zum Haushalt des Vorjahres die Gründe. Viele Positionen des Haushalts müssen durch allgemeine Kostensteigerungen erhöht werden. Die Produkte Bauhof (Dienstbezüge, Aufwendungen für Maschinen/Geräte) Regionale Schulen (Schullastenausgleich), Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege (Ausgleichszahlungen), Wasser- und Bodenverband und Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen (Kreisumlage) tragen maßgeblich zu den Kostensteigerungen bei. Positiv entwickeln sich weiterhin die Steuereinnahmen der Gemeinde und die Amtsumlage sinkt deutlich.

 

Es werden noch folgende Positionen in den Haushalt aufgenommen:

  • Weiterführung der Dorfchronik
  • Sanierung eines Spielplatzes
  • Sperrvermerk für die Anschaffung eines Traktors (einstimmig)

Es gibt zum Kernhaushalt keine weiteren Anträge durch die Ausschussmitglieder.

 

Im Anschluss berät der Ausschuss über den Investitionsplan des Haushaltsjahres und der Folgejahre inklusive vorhandener Haushaltsreste.

Anschließend werden der Ergebnis- und Finanzhaushalt besprochen. Beide Haushalte weisen aktuell negative Salden aus, die durch Vorträge aus Vorjahren ausgeglichen werden können. Orientierungsdaten vom Land liegen aktuell nicht vor, sodass Umlagen und Zuweisungen derzeit noch hochgerechnet werden können. Hier wird es mit Veröffentlichung noch zu Änderungen im Haushalt kommen.

 

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Beschluss

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Ihren Anlagen zu beschließen.

 

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Abstimmungsergebnis

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl Gremium-Mitglieder:

5

anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

Mitwirkungsverbot gem. § 24 KV

0

 

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Anlagen zur Vorlage