05.06.2025 - 3 Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsni...

Herr Ibendorf beantragt, die von Ihm per E-Mail am 19.05.2025 übersendeten Änderungen am Protokoll in die Sitzungsniederschrift vom 27.02.2025 zu übernehmen. Es wurden drei Anträge gestellt. Die Anträge werden diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt. Herr Ibendorf trägt die angeregten Änderungen vor. Der Ausschuss stimmt ab wie folgt:

 

Änderungsantrag 1 vom 19.05.2025 betreffend TOP 4 des Protokolls vom 27.02.2025:

 

Gremiumsmitglieder  7

Ja- Stimmen   3

Nein- Stimmen  4

Enthaltungen   0

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Änderungsantrag 2 vom 19.05.2025 betreffend TOP 8 des Protokolls vom 27.02.2025:

 

Gremiumsmitglieder  7

Ja- Stimmen   3

Nein- Stimmen  4

Enthaltungen   0

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 Änderungsantrag 3 vom 19.05.2025 betreffend TOP 9 des Protokolls vom 27.02.2025:

 

Gremiumsmitglieder  7

Ja- Stimmen   4

Nein- Stimmen  3

Enthaltungen   0

 

Dem Antrag wird zugestimmt. Der Ausschuss beschließt die Änderung der Niederschrift vom 27.02.2025 bezüglich des TOP 9, wie von Herrn Ibendorf beantragt. Herr Schultz gibt zu Protokoll, dass Teile der Niederschrift vom 27.02.2025 noch nicht veröffentlicht sind. Herr Schultz fordert, dass die entsprechenden Teile des Protokolls inklusive der Anlagen zu veröffentlichen sind.

 

Anmerkung des Protokollführers: Herr Schultz wurde per e- Mail am 12.06.2025 durch den Protokollführer aufgefordert, die entsprechenden Dokumente explizit zu benennen. Das ist jedoch nicht erfolgt.