19.06.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Zusätze:
- Die Mitglieder des Ausschusses/der Gemeindevertretung werden auf die Verschwiegenheitspflicht nach § 23 Abs. 6 KV M-V hingewiesen, die nach § 36 Abs. 5 S. 7 KV M-V auch für alle sachkundigen Einwohner gilt. Es wird auch auf die Strafbarkeit der Verletzung der Geheimhaltungspflicht nach KV M-V und StGB hingewiesen.
- Datum:
- Do., 19.06.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Barten begrüßt zu Beginn der Sitzung alle anwesenden Gemeindevertreter sowie die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Elmenhorst-Lichtenhagen. Er stellt fest, dass die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde und die Gemeindevertretung mit 15 anwesenden Abgeordneten vollzählig ist. Damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Zudem weist er ausdrücklich auf die Einhaltung der Verschwiegenheitspflicht hin.