27.05.2025 - 4 Einwohnerfragestunde

Es folgen Anfragen zum Stand der Planung, insbesondere auch zur Verkehrsführung, des Bebauungsplans Nr. 26 „Rodenbeck“ in Groß Schwaß.

Der Bürgermeister verweist auf die Einsichtnahme der Beschlussunterlagen der Gemeindevertretersitzung vom 27.03.2025 und informiert zum vorliegenden Städtebaulichen Vertrag. Die Planung befindet sich in der Vorstufe, die Beratung dazu wird in der Bauausschusssitzung (nicht öffentliche Sitzung) erfolgen. Der Bürgermeister erklärt die notwendige Prüfung der Zufahrt im Rahmen der Planungsphase sowie das weitere Verfahren zur Beteiligung.

Auf weitere Anfrage zur Thematik teilt der Bürgermeister mit, dass es in der Gemeinde keine Bürgerräte gibt und es nicht zulässig ist, Einwohner zur nicht öffentlichen Sitzung des Bauausschusses einzuladen. Im Bauausschuss könne beraten werden, ob ab einem gewissen Planungsstand ein Informationsabend für betroffene Anwohner möglich wäre.

Der Bürgermeister informiert weiterhin über die notwendigen Baugrunduntersuchungen sowie die erforderliche Prüfung der Zufahrt für den Landwirtschaftsverkehr durch einen Verkehrsgutachter.