18.05.2022 - 6 Protokollkontrolle

Herr Gotham fragt zu TOP 13 „Lichtfirst Sporthalle“ der Protokollkontrolle, ob die Gemeinde bereits einen Sachverständigen beauftragt hat, um die Gefahrenlage einzuschätzen. Herr May bestätigt, dass entsprechend der Protokollkontrolle ein Sachverständiger beauftragt wird.

Herr Gotham stellt fest, dass die Antwort unter TOP 19.2 zum Flächenerwerb für den Schulstandort nicht eindeutig ist und die Gemeinde sich positionieren soll, ob sie den Flächenerwerb weiterverfolgt.

Herr Grimnitz erachtet die Antwort der Verwaltung als ausreichend.

Herr L. Rosenkranz erklärt zu TOP 2 „Erarbeitung einer Gestaltungssatzung“, dass entgegen der Aussage der Verwaltung an der Erarbeitung einer Gestaltungssatzung gearbeitet wird. Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus berät weiterhin zu einer Gestaltungs- und Ferienwohnungssatzung. Herr Tietböhl stellt den Antrag, vom Amt prüfen zu lassen, welche Voraussetzungen innerhalb der Gemeinde nicht vorliegen, um eine Ferienwohnungssatzung zu erlassen.

Zum Antrag wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	0	0

 

An das Amt ergeht der Auftrag, der Gemeinde darzulegen, welche Voraussetzungen innerhalb der Gemeinde gegeben sein müssen, um eine Ferienwohnungssatzung zu erlassen.

 

Herr Gotham fragt zu TOP 13 „Lichtfirst Sporthalle“ der Protokollkontrolle, ob die Gemeinde bereits einen Sachverständigen beauftragt hat, um die Gefahrenlage einzuschätzen. Herr May bestätigt, dass entsprechend der Protokollkontrolle ein Sachverständiger beauftragt wird.

Herr Gotham stellt fest, dass die Antwort unter TOP 19.2 zum Flächenerwerb für den Schulstandort nicht eindeutig ist und die Gemeinde sich positionieren soll, ob sie den Flächenerwerb weiterverfolgt.

Herr Grimnitz erachtet die Antwort der Verwaltung als ausreichend.

Herr L. Rosenkranz erklärt zu TOP 2 „Erarbeitung einer Gestaltungssatzung“, dass entgegen der Aussage der Verwaltung an der Erarbeitung einer Gestaltungssatzung gearbeitet wird. Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus berät weiterhin zu einer Gestaltungs- und Ferienwohnungssatzung. Herr Tietböhl stellt den Antrag, vom Amt prüfen zu lassen, welche Voraussetzungen innerhalb der Gemeinde nicht vorliegen, um eine Ferienwohnungssatzung zu erlassen.

Zum Antrag wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	0	0

 

An das Amt ergeht der Auftrag, der Gemeinde darzulegen, welche Voraussetzungen innerhalb der Gemeinde gegeben sein müssen, um eine Ferienwohnungssatzung zu erlassen.