01.12.2022 - 11 Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushalt...

Bei der Tischvorlage, eingereicht von der Verwaltung, handelt es sich um die Seite 19 des Haushaltsplanes, welche ausgetauscht werden muss (auch im ALLRIS), da Änderungen eingearbeitet wurden.

Es werden mehrere Fragen zum Haushaltsplan an die Finanzausschussvorsitzende gerichtet.

Herr Tietböhl möchte von Frau Ortmann erklärt wissen, in welcher Höhe und Zusammensetzung die Übertragungen für die Bauleitplanung erfolgt sind (S. 16 Haushaltsplan). Außerdem erfragt er, warum die Mittel für den Radweg zum Strand (gefördert), nicht mehr eingestellt sind.

Frau Ortmann verweist zur Beantwortung der Fragen auf die Bauverwaltung und Finanzverwaltung des Amtes. Herr Tietböhl erbittet Antwort vom Amt.

Herr Harbrecht fragt nach, welche Änderungen zum Gauswisch-Gebiet geplant sind und ob eine Bebauung der Gartenanlage vorgesehen ist. Die Anfrage wird an die Bauverwaltung des Amtes gegeben.

Außerdem möchte er wissen, wo im Gemeindegebiet die eingestellten 120.000 EUR für Straßenbeleuchtung eingesetzt werden sollen. Frau Ortmann informiert, dass die Beleuchtung in der Nordkante und am Weg zwischen Elmenhorst und Lichtenhagen eingeplant wurden.

 

Herr Ibendorf stellt fest, dass viele Posten sehr konkret und manche nur pauschal aufgeführt werden.

Herr Dr. Hornickel merkt abermals an, dass die Anlagen im Querformat nicht lesbar sind und zudem die Seiten 37-84 fehlen. Der Bürgermeister rät ihm, sich an Frau Lange im Amt zu wenden, um die Einstellungen auf dem iPad anzupassen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit ihren Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	6