01.02.2023 - 5.3 Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Datum:
- Mi, 01.02.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauverwaltung
- Bearbeiter:
- Sven Breitrück
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Empfehlung des BA zum B-Plan Nr.22 erfolgte in der Sitzung am 27.10.2022.
Auf Grund eines Verwaltungsstreitverfahrens zu, B-Plan Nr.20.1,Urteil vom 19.12.2022, wurde auf Empfehlung des AWW eine redaktionelle Veränderung im Textteil des B-Planes Nr.22 vorgenommen. Die Festsetzung einer Mindestgrundstücksfläche je Gebäude ist im Festsetzungskatalog des § 9 BauGB nicht vorgesehen und daher unzulässig.
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt:
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1. |
Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche von der Planung berührt sind, die Stellungnahmen der Nachbargemeinden sowie die Äußerungen von Bürgern zum Entwurf der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 -Wohngebiet Evershäger Weg in Lichtenhagen- werden gemäß Abwägungsunterlage (Anlage 1) dokumentiert, geprüft und entsprechend der darin enthaltenen Abwägungsvorschläge beschlossen. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.
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2. |
Gemäß §10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1353) beschließt die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/ Lichtenhagen die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 -Wohngebiet Evershäger Weg in Lichtenhagen- bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) - Anlage 2. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.
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3. |
Die Begründung zur Satzung über den des Bebauungsplans Nr. 22 -Wohngebiet Evershäger Weg in Lichtenhagen- wird von der Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen gebilligt - Anlage 3. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.
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4. |
Den betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Bürgern, die sich geäußert haben, sind die Abwägungsergebnisse zu den Stellungnahmen zum Entwurf der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 -Wohngebiet Evershäger Weg in Lichtenhagen- zu übersenden.
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Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: Es erfolgte keine Abstimmung, nur eine Information!
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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2
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(wie Dokument)
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565,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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4 MB
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