15.03.2023 - 6 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvor...

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Wortprotokoll

Herr Schumacher, Vorsitzender des Sozialausschusses, berichtet über die Beratungsinhalte der Ausschusssitzung am 27.02.2023. Insbesondere wurde mit Senioren der Gemeinde sowie Frau Limp-Schelling (Bundesverdienstkreuz) über die Zusammenarbeit mit der Gemeinde beraten. Ferner ist die letzte Ortsbegehung ausgewertet worden. Als Termin der diesjährigen Ortsbegehung wurde der 15.04.2023 festgelegt. Die Gemeindevertreter werden diesbezüglich noch einmal gesondert informiert.

Der Bürgermeister ergänzt, dass auf der Homepage zwischenzeitlich die benannten Anregungen der Senioren veröffentlicht sind.

 

Herr Schoen berichtet als 1. stellv. Bauausschussvorsitzender über die Beratungsschwerpunkte der Ausschusssitzung am 01.03.2023. Beraten wurde insbesondere über die Erweiterung der Kita, die barrierefreie Umrüstung der Haltestellen, den Radwegebau Wilsen sowie die geplante Biogasanlage.

Zur Thematik „Biogasanlage“ fand am 14.03.2023 eine Zusammenkunft in der Bauverwaltung des Amtes Warnow-West statt. Es soll die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchgeführt werden, um erste Stellungnahmen zu erhalten, damit das Projekt fortgesetzt werden kann. Dafür ist kein Beschluss der Gemeindevertretung erforderlich (erst ab Entwurfsphase). Festgelegt wurde, die am 14.06.2023 geplante Bauausschusssitzung auf den 24.05.2023 vorzuziehen, um über den Sachverhalt weiter zu beraten. Eingeladen wird dazu das Ingenieurbüro. Herr Schoen bittet alle Gemeindevertreter, sich einzubringen und die umfangreichen Unterlagen einzusehen.

 

Der Bürgermeister berichtet über wichtige Termine seit der letzten Gemeindevertretersitzung am 07.12.2022:

● Beratung der Schulträger-Bürgermeister zur Schulsporthalle Warnowschule

● Adventsveranstaltungen/Weihnachtsfeiern/Weihnachtsbaumverbrennen

● Bauberatungen zum Kita-Neubau

● Vorstandssitzungen und Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Jugendfeuerwehr

● Beratung mit dem Bauhof und Gemeindebegehung mit dem Bauhof-Leiter (Begutachtung

der Schwerpunktbereiche)

● Treffen mit Frau Babett Limp-Schelling, Bundesverdienstkreuzträgerin

(Ehrung für soziale Verdienste).

● Seniorenveranstaltung, Frauentag

● Sozialausschuss- und Bauausschusssitzung

● Bauanlaufberatungen zu den Bushaltestellen Bliesekow und Stäbelow Mühle

Der Hauptausschuss hat zwischenzeitlich nicht getagt.

● Abstimmung mit dem Kirchgemeinderat. Frau Marita Fähnrich ist für den Bürgermeister und die Gemeindevertretung offizielle Ansprechpartnerin für alle Belange von Kirche und Friedhof.

● Zusammenkünfte des Verwaltungsstabes des Amtes Warnow-West zum Katastrophenschutz. Der Verwaltungsstab rechnet für diesen Winter nicht mehr mit einer Mangellage. Dementsprechend ruhen die eingeleiteten Maßnahmen.

● Jahresberichterstattung Amtsfeuerwehr vor dem Amtsvorsteher und den Bürgermeistern. Dabei spielte das Zusammenwirken mit der Feuerwehr-Unfallkasse Nord hinsichtlich der Rekonstruktion des Gerätehauses eine große Rolle.

Für die Verantwortungsträger im Brandschutz steht für 2024 die Herausforderung, die Brandschutzbedarfsplanung zu aktualisieren. Erster Schritt dafür ist die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung im Zusammenwirken mit Amt Warnow-West und DEKRA.

Dazu tagt am 16.03.2023 die Arbeitsgruppe Planung Gerätehaus mit dem Verantwortungsträger. Zur Umsetzung des Feuerwehr-Technikkonzeptes hat der Bürgermeister die „Rahmenvereinbarung“ zur Beschaffung des TLF 3000 bestätigt.

Der Bürgermeister dankt im Namen der Gemeindevertretung für die Übergabe einer Hochleistungskettensäge der Agrarproduktion Stäbelow.

● Neustrukturierung der IT-Betreuung des Amtes Warnow-West durch einen externen Anbieter zum 01.01.2023 (zuständig innerhalb des Amtes Herr Grell).

● Dank an Herrn Reinhard Peter für die ehrenamtliche Beleuchtungsoptimierung am Mehrgenerationenplatz sowie die Zeitschaltumrüstung des Schaukastens am Dorfteich.

● Dank für die Unterstützung des Bauhofes zum Glasfaseranschluss am Gerätehaus

● Erneute Nachfrage beim Straßenbauamt zum geplanten Radwegbau Stäbelow – Bliesekow. Baubeginn sollte im 4. Quartal 2022 sein. Auch für das Jahr 2023 hat die Gemeinde bisher zu den Maßnahmen keine Aussagen erhalten. Es wird vorgeschlagen, nach Abstimmung der Vereine und Ausschüsse, im Hauptausschuss eine gemeinsame Initiative zu koordinieren.

● Dank dem Kulturverein für die Durchführung des Projektes „Digitale Lernwerkstatt“ für die Senioren.

● Termine und Vorhaben bis zur nächsten Sitzung am 28.06.2023:

. Einweihung der Schulsporthalle Papendorf am 08.05.2023

. Schul- und Bauhofausschusssitzung (Planung Außenanlagen Schulsporthalle)

. „Gemeinde-Subbotnik“

. Bürgermeisterwoche in Binz

. Baumaßnahmen Bushaltestellen

. Erfindermesse der Warnowschule Papendorf

. Osterfeuer

. Gemeindebegehung

. Hauptausschusssitzung am 26.04.2023 mit den Vorständen der Vereine

. Tag der offenen Tür in der neuen Kita am 06.05.2023

. Brotbacktag

. Koordinationstreffen der Vereine und Einrichtungen zum 2.Halbjahr

. Sozialausschusssitzung/Bauausschusssitzung

. Kindertag mit der Feuerwehr in der Kita