18.04.2023 - 15 Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen in Pöl...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Anfang August 2022 wurden die Bauleistungen zur Umsetzung des Bauvorhabens „barrierefreier Umbau der Bushaltestellen in der Gemeinde Pölchow“ ausgeschrieben. Die eingegangenen Angebote überstiegen die durch ein Ingenieurbüro erstellte Kostenberechnung deutlich. Für die Umsetzung fehlen derzeit Haushaltsmittel in Höhe von 91.418,30 Euro. Eine erneute Ausschreibung war nicht möglich, begründet in den strengen Fristen zur Abrechnung der Fördermittel.

 

Aufgrund dessen und unter Berücksichtigung der nicht gesicherten Finanzierung des Bauvorhabens war der barrierefreie Umbau der Haltestellen nicht mehr tragbar und wurde nach Abstimmung zum Haushaltsplan auf unbestimmte Zeit verschoben. So bleiben die Haltestellen erstmal so erhalten. Ein Umbau erfolgt Zug um Zug.

Frau Rautenberg informiert, dass seit der Abschaffung der Ausbaubeiträge für die Bürger eine bestimmte Summe vom Land an die Gemeinden ausgezahlt wird. Dieses Geld soll für den Ausbau der Haltepunkte verwendet werden. Eine Gestaltung der Wartehäuschen durch Jugendliche ist vorgesehen. Vereinzelt müssen Sitzgelegenheiten eingebaut werden.