01.06.2023 - 11 Antrag der Fraktion Bündnis für die Gemeinde El...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Do, 01.06.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Leitende Verwaltungsbeamtin
- Bearbeiter:
- Nike Czerny-Christenson
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es wird der Hintergrund dieses Beschlusses erläutert und klargestellt, dass dieser nichts mit der aktuellen Situation zu tun hat. Grundlage ist der Gemeindechat über den Campus. In diesem Chat ging es unsachlich zu unter Verwendung von Namen.
Es wird der Antrag gestellt, im Beschluss die Worte siehe Anlage zu streichen.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen beschließt, den anliegenden Aufruf des Fördervereins Denkmale Elmenhorst/Lichtenhagen e.V. "Gegen Hass und Hetze im Internet" zu unterstützen.
Der Aufruf wird auf der Internet-Seite der Gemeinde ohne Unterschriften veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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8 |
1 |
3 |