Informationsvorlage - IV/BV/20-091/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Information zu zwei Ortsterminen des Verwaltungsgerichtes Schwerin vom 07.09.2022 (Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen als Beigeladene)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Bauverwaltung
- Bearbeiter:
- Sven Breitrück
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt Elmenhorst/Lichtenhagen
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Kenntnisnahme
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01.02.2023
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Sachverhalt
Die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen wurde durch das Verwaltungsgericht Schwerin bei zwei Streitverfahren (AZ: 2A 1989/21SN und 2A1634/19SN) als prozessbeteiligte Gemeinde beigeladen. Am 07.09.2022 wurden durch den zuständigen Einzelrichter des VG Schwerin jeweils ein Verhandlungstermin als Ortstermin durchgeführt, um die örtlichen Wesensmerkmale berücksichtigen zu können.
Beide Urteile liegen inzwischen vor (Anlagen 1, 2).
Finanz. Auswirkung
Keine.
a.) bei planmäßigen Ausgaben: |
Deckung durch Planansatz in Höhe von: |
0,00 € |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
im Produktsachkonto ( PSK ): |
00000.00000000 |
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b.) bei vom Plan abweichenden Ausgaben: |
Deckung erfolgt über: |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
1. folgende Einsparungen : |
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zusätzliche Kosten: |
00,00 € |
im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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2. folgende Mehreinnahmen: |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
