Informationsvorlage - IV/BV/20-146/2023
Grunddaten
- Betreff:
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Informationsstände Tiefbau / Ausstattung / Leader Förderanträge
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Bauverwaltung
- Bearbeiter:
- Camilla Wüstenberg
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Elmenhorst/Lichtenhagen
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Kenntnisnahme
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13.09.2023
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Sachverhalt
- Informationsstand – TOP Nr.09 “Rad- und Gehweg zum Strand”
Bauverwaltung, SB Investitionen / Unterhaltung Tiefbau zuständig
Aktueller Stand: Auszug Antwort Protokollkontrolle GV-Sitzung 02-2023
…Mit Bescheiden sowohl vom 18.01.2010 (Neubau eigenständig geführter Radweg) als auch vom 12.07.2017 (Ausbau des Weges „Strandweg“) sind die Förderanträge für den Radweg/Straßenbau Strandweg abgelehnt worden.
Durch die Gemeinde wurde das Projekt zurückgestellt und in der Verwaltung nicht weiterverfolgt. (In den Übersichtstabellen für die HH-Beratungen ersichtlich/ Gemäß Priorisierungstabelle vom 08.08.2022 lfd. Nr. 16).
Erst nach Klärung der zukünftigen Ausbauart und Funktion des vorhandenen Strandweges durch die Gemeinde kann eine Prüfung von Fördermöglichkeiten durch die Verwaltung bei Priorisierung des Projektes und Beauftragung von erforderlichen freiberuflichen Leistungen erfolgen.
Im Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr
und Umwelt vom 25.08.2022 wurde durch den Ausschuss empfohlen und durch den Bürgermeister der folgende Auftrag an die Verwaltung erteilt:….“den Strandweg zu unterhalten und zu prüfen, ob zwei Ausweichbuchten gebaut werden können“….Die erforderlichen finanziellen sind im HH 2023 eingestellt worden.
Auf Wunsch des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus wird am 13.09.2023 ein Vororttermin mit dem Planungsbüro und dem Bürgermeister stattfinden.
Handlungserfordernis ist zwingend weiterhin die Festlegung eines Projektzieles.
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Informationsstand LEADER Förderanträge – TOP 06:
Finanzverwaltung, SB Fördermittel zuständig
Die Gemeinde ist dem Aufruf der Lokalen Aktionsgruppe der Region Ostsee-DBR (LEADER) gefolgt und hat für die neue Förderperiode ab 2024 folgende Projektideen eingereicht:
- Ausbau der Spiel- und Begegnungsstätte in Elmenhorst
- Touristische Ausschilderung der Radwege in der Gemeinde
- Grünes Klassenzimmer – Grundschule Lichtenhagen
- Erweiterung der Spielplätze in Elmenhorst / Lichtenhagen
- Ausstattung Jugendfeuerwehr
In der 37. Kalenderwoche findet die Sitzung der Lokalen Aktionsgruppe Ostsee-DBR statt, wo über alle LEADER-Projektideen für 2024 diskutiert und beraten wird.
Danach haben die Mitglieder der Aktionsgruppe noch etwas Zeit die Projekte zu bewerten, sodass ca. Ende September bis Mitte Oktober ein Ergebnis feststeht und mitgeteilt wird, ob die eingereichten Projekte ausgewählt sind und somit entsprechende Förderanträge gestellt werden können.
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Informationsstand Ausstattung TOP 10 Pkt.2 / 11:
Bauverwaltung, SB Grünflächen/ Grünanlagen zuständig
In Abstimmung mit dem Bürgermeister der Gemeinde sind in der aktuell anstehenden Haushaltsplanung für das Jahr 2024 Mittel sowohl für die Ausstattung mit Sitzbänken / Abfallbehältern als auch für das Aufstellen von Hundetütenspender im Gemeindegebiet berücksichtigt worden.
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Informationsstand Antrag auf Kostenerstattung siehe auch TOP 16, nicht öffentlicher Teil:
Finanzverwaltung, Leiterin SB
Aus Sicht der Verwaltung werden keine Gründe gesehen, eine teilweise Kostenerstattung als freiwillige Leistung zu übernehmen. (hier wäre im Befürwortungsfall durch das Gremium eine Präzisierung der Kosten durch den Antragsteller erforderlich)
Das Antragsschreiben liegt als Anlage zum TOP 16, nichtöffentlicher Teil bei.
