Informationsvorlage - IV/BV/20-117/2023

 

1. Instandhaltungsmaßnahmen Verkehrsflächen: Sanierung/ Reparatur Feldweg
   Im Zuge der Gefahrenabwehr und Havarie, unkontrollierter Fahrbahneinbruch (an der letzten verbleibenden Absackung – Feldweg) sind die lokal begrenzten Instandsetzungsmaßnahmen durch den AN, die Firma Krempien, und zwischenzeitlich durch die Nordwasser GmbH ausgeführt worden. Der Deckenschluss der Einnahmestelle, Zuständigkeitsbereich Nordwasser, ist bereits erfolgt. Der durch Firma Krempien auszuführende Asphaltdeckenschluss an den bereits sanierten Fehlstellen im Feldweg aus dem letzten Kalenderjahr soll in der kommenden Woche am 13.04.2023 erfolgen.
    

 

2. Projekte: Herr R. Gellert zuständig

 

2.1 P35 „LED- Umrüstung Straßenbeleuchtung im
Gemeindegebiet“

 Errichtung neuer Lichtpunkte am Gehweg Nordkante
Die 3 neuen Lichtpunkte wurden errichtet. Die Maßnahme ist abgeschlossen.

 

 Errichtung neuer Lichtpunkte am Schulweg K 10 von Elmenhorst nach Lichtenhagen

 Die Planungsleistungen LPH 1-4 sind beauftragt worden. Die erforderliche Vermessung, hier Lage- und Höhenplan, liegen als Grundlage für die Planung vor. Derzeit läuft die Erarbeitung der notwendigen Genehmigungsplanung.

 

2.2 P50 „Bushaltestellen / barrierefreie Übergänge und Querung in den Ortsteilen der Gemeinde“
Das Vergabeverfahren für die Planungsleistungen LPH 1-9 ist auf das 2. Quartal 2023 verschoben worden.

 

2.3 P59 „Neubau Radweg Steinbecker Weg mit Querung“
Die Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1-9 ist für diese mittelfristige Maßnahme im 4. Quartal 2023 anvisiert. (Bauliche Realisierung im Anschluss an den Brückenbau über die neue Landesstraße L12 OU voraussichtlich 2025)

 

3. Bebauungsplan Nr. 3/IV „Wohngebiet mit Altenpflege-Anlage“ in Elmenhorst
   rechtskräftig seit 17.05.2011 / 1. Änderung “WG Pappelweg” rechtskräftig seit 06.06.2013
   „Fertigstellung der Ausgleichsmaßnahmen (öffentliches Grün) außerhalb des Geltungsbereiches des B-Plans“
   Gemäß den Festsetzungen im Textteil unter Pkt. 13 „Zuordnung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen“ des seit dem 17.05.20211 rechtskräftigen B-Plan Nr. 3/ IV, „WG Pappelweg“ muss die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme am festgesetzten Standort umgesetzt werden.
   Mit der Realisierung der noch ausstehenden Fertigstellung der Grünausgleichs-maßnahmen sollen die Festsetzungen aus dem Bauleitplanverfahren im Jahre 2011 umgesetzt werden.
   
   Der Verwaltung liegt nun ein Angebot für die erforderlichen freiberuflichen Leistungen im Zusammenhang mit der Fertigstellung der festgesetzten Grünausgleichs-maßnahmen vor.
   
   Im Zuge der Angebotserstellung sind durch den Landschaftsarchitekten die Kosten für die Fertigstellung der Maßnahme beziffert worden. Die im Haushalt 2023 zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel (Verwahr- und Aufwandskonto) reichen für die  Umsetzung der Pflanzung in diesem Kalenderjahr nicht aus.
   Für die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen handelt es sich bei dieser Pflanzung um eine verpflichtende Grünausgleichsmaßnahme (bereits im o.a. Bebauungsplan festgesetzt und lediglich der aufschiebenden Wirkung, Abriss der Garagen, unterliegend).
   
   Die Verwaltung empfiehlt die Einstellung der notwendigen finanziellen Mittel in den Haushalt 2024. In der Kämmerei wird aktuell geprüft, ob die Fortführung der Maßnahme unter einem neuen investiven Produktsachkonto erfolgen kann. Für die Auftragserteilung der notwendigen Planungsleistungen stehen die finanziellen Mittel ausreichend zur Verfügung. Durch den Bürgermeister sollte die Beauftragung umgehend erfolgen, sodass mit den Planungsleistungen begonnen werden kann und diese als Ergebnis belastbare Informationen für die Haushaltsplanung ermöglichen. Die Einstellung der Mittel wird im Rahmen der Haushaltsplanung für 2024 erfolgen. Finanzielle Auswirkungen auf den laufenden Haushalt 2023 bestehen somit derzeit nicht.

 

4. Baumaßnahmen DRITTER:

 

SBA Schwerin – Projektgruppe Großprojekte für das Land M-V
„L12 – Neubau Ortsumgehung Elmenhorst“
 

Infos zum Bearbeitungsstand:

Am 21.03.2023 fand die letzte protokollierte Bauberatung für das LOS 2 „Mecklenburger Allee“ statt. Die Kampfmittelsondierungen und die archäologischen Untersuchungen im LOS 2 sind erledigt.
Arbeitsvorschau: Asphaltierung bauzeitliche Umgehungsstraße
Ab Mitte April: Aufbau und Inbetriebnahme bauzeitliche Umfahrung / Fräsen und Rückbau Bestandsstraße und im Anschluss Durchführung der erforderlichen Entwässerungskanalarbeiten / Neubau Durchlass DN 800/ Erdbau im Minikreisel

 

Keine